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   OLG Celle, 16.12.2021 - 11 U 68/21   

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https://dejure.org/2021,70535
OLG Celle, 16.12.2021 - 11 U 68/21 (https://dejure.org/2021,70535)
OLG Celle, Entscheidung vom 16.12.2021 - 11 U 68/21 (https://dejure.org/2021,70535)
OLG Celle, Entscheidung vom 16. Dezember 2021 - 11 U 68/21 (https://dejure.org/2021,70535)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 01.10.2013 - VI ZR 369/12

    Haftung des Eigentümers eines Transportcontainers aus

    Auszug aus OLG Celle, 16.12.2021 - 11 U 68/21
    Der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt ist genügt, wenn im Ergebnis derjenige Sicherheitsgrad erreicht ist, den die in dem entsprechenden Bereich herrschende Verkehrsauffassung für erforderlich hält ( BGH, Urteil vom 1. Oktober 2013 - VI ZR 369/12 , juris Rn. 14. m. w. N.).

    Daher reicht es anerkanntermaßen aus, diejenigen Sicherungsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger der betroffenen Verkehrskreise für ausreichend halten darf, um andere vor Schäden zu bewahren, und die den Umständen nach zuzumuten sind (BGH, Urteil vom 1. Oktober 2013, a.a.O., Rn. 14.).

    Zwar kann grundsätzlich die Verkehrssicherungspflicht auf andere übergehen, wenn die Gefahrenquelle in den Verantwortungsbereich anderer Personen gelangt oder sich die Möglichkeit der Gefahrenbeherrschung auf andere Personen verlagert ( BGH, Urteil vom 1. Oktober 2013 - VI ZR 369/12 , juris Rn. 16.).

  • BGH, 22.09.2016 - VII ZR 14/16

    Schadensersatzpflicht eines Zuschauers gegenüber dem Verein für das Zünden eines

    Auszug aus OLG Celle, 16.12.2021 - 11 U 68/21
    Wirken dagegen in dem Schaden die besonderen Gefahren fort, die durch die erste Ursache gesetzt wurde, kann der haftungsrechtliche Zurechenzusammenhang nicht verneint werden ( BGH, Urteil vom 22. September 2016 - VII ZR 14/16 , juris Rn. 15.).
  • BGH, 04.06.1996 - VI ZR 75/95

    Haftung des Vermieters von Räumlichkeiten für die Instandsetzung von

    Auszug aus OLG Celle, 16.12.2021 - 11 U 68/21
    Eine rechtsgeschäftliche Übertragung der erforderlichen Sicherungspflichten ist grundsätzlich möglich, setzt aber eine klare vertragliche Vereinbarung darüber voraus, dass die Sicherung der Gefahrenquelle zuverlässig garantiert wird ( BGH, Urteil vom 4. Juni 1996 - VI ZR 75/95 , juris Rn. 13.).
  • BGH, 16.01.1979 - VI ZR 243/76

    Haftungsverteilung bei Überfahren eines nicht hinreichend beaufsichtigten, noch

    Auszug aus OLG Celle, 16.12.2021 - 11 U 68/21
    Grundsätzlich können Garantenpflichten auch durch Vertrag begründet werden ( BGH, Urteil vom 16. Januar 1979 - VI ZR 243/76 ).
  • BGH, 28.04.1953 - I ZR 47/52

    Verjährung mehrerer miteinander konkurierender Ansprüche

    Auszug aus OLG Celle, 16.12.2021 - 11 U 68/21
    Zwar besteht keine allgemeine Rechtspflicht, andere vor Schäden an deren Rechten und Rechtsgütern zu bewahren ( BGH, Urteil vom 28. April 1953 - I ZR 47/52 , BGH, Urteil vom 16. Oktober 1990 - VI ZR 65/90 ).
  • BGH, 16.10.1990 - VI ZR 65/90

    Schadensersatzklage gegen einen von mehreren Schädigern; Aufgliederung des

    Auszug aus OLG Celle, 16.12.2021 - 11 U 68/21
    Zwar besteht keine allgemeine Rechtspflicht, andere vor Schäden an deren Rechten und Rechtsgütern zu bewahren ( BGH, Urteil vom 28. April 1953 - I ZR 47/52 , BGH, Urteil vom 16. Oktober 1990 - VI ZR 65/90 ).
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